AGB (Beispieltext)

Haftungsausschluss

Bei der heutigen Fülle komplexer gesetzlicher Vorgaben ist es leider (nahezu) unmöglich, einen Online-Shop völlig abmahnsicher zu gestalten. Mit diesen Muster-AGB möchten wir Ihnen eine erste Orientierung geben. Sie können jedoch keine Rechtsberatung ersetzen und müssen grundsätzlich individuell angepasst werden. Eine Haftung für Vermögensschäden, die aus ihrer Verwendung entstehen, können wir trotz größter Sorgfalt bei der Erstellung nicht übernehmen. Auf Wunsch sind wir Ihnen gern bei der Suche nach Rechtsanwälten behilflich, die Sie individuell beraten können.

1. Zustandekommen des Vertrags

Mit Ihrer Bestellung geben Sie ein verbindliches Angebot an uns ab, einen Vertrag mit Ihnen zu schließen. Mit der Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail an Sie oder der Lieferung der bestellten Ware können wir dieses Angebot annehmen. Zunächst erhalten Sie eine Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung per E-Mail an die von Ihnen angegebene E-MailAdresse (Bestellbestätigung). Ein Kaufvertrag kommt jedoch erst mit dem Versand unserer Auftragsbestätigung per E-Mail an Sie oder mit der Lieferung der bestellten Ware zustande.

Bei der Bestellung über unseren Onlineshop umfasst der Bestellvorgang insgesamt ………. Schritte. Im ersten Schritt wählen Sie die gewünschten Waren aus. Im zweiten Schritt geben Sie Ihre Kundendaten einschließlich Rechnungsanschrift und ggf. abweichender Lieferanschrift ein. Im dritten Schritt wählen Sie, wie Sie bezahlen möchten. Im letzten Schritt haben Sie die Möglichkeit, sämtliche Angaben (z.B. Name, Anschrift, Zahlungsweise, bestellte Artikel) noch einmal zu überprüfen und ggf. zu korrigieren, bevor Sie Ihre Bestellung durch Klicken auf 'Bestellung absenden' an uns absenden. [Der Unternehmer muss den Kunden gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BGB i.V.m. Art. 246 § 3 Ziff. 1 EGBGB über die Schritte, die zu einem Vertragsschluss führen, informieren. Diese Beschreibung muss daher individuell an Ihr Shop-System angepasst werden. Auch auf die Möglichkeit, Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen, muss hingewiesen werden.]

2. Speicherung des Vertragstextes

Den Vertragstext Ihrer Bestellung speichern wir. Sie können diesen vor der Versendung Ihrer Bestellung an uns ausdrucken, indem Sie im letzten Schritt der Bestellung auf „Drucken” klicken. Wir senden Ihnen außerdem eine Bestellbestätigung sowie eine Auftragsbestätigung mit allen Bestelldaten und unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse.

3. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen unser Eigentum.

4. Preise, Versandkosten, Rücksendekosten bei Widerruf

Alle Preise sind Endpreise, sie enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Der Mindestbestellwert beträgt ………. Euro. [Sofern Sie die Kleinunternehmerregelung nach § 19 Abs. 1 UStG in Anspruch nehmen, also keine Umsatzsteuer in Rechnung stellen, lautet der erste Satz 'Alle Preise sind Endpreise; Umsatzsteuer wird gemäß § 19 Abs. 1 UStG nicht erhoben.' Es müssen eindeutige Versandkostenangaben gemacht werden, z. B. „zzgl. 4,95 Euro Versandkosten pro Bestellung”. Wenn Sie auch ins Ausland liefern, müssen auch hier die Versandkosten eindeutig angegeben werden. Um diese nicht für jedes Land, in das geliefert wird, einzeln angeben zu müssen, empfiehlt sich eine Pauschale, z. B. '11,90 Euro Versandkosten pro Bestellung bei Lieferung außerhalb Deutschlands', sonst müssen die Versandkosten für alle Länder, in die geliefert wird, einzeln angegeben werden]. [Für Verträge die ab dem 13. Juni 2014 geschlossen werden, gilt grundsätzlich, dass der Verbraucher im Falle des Widerrufs die Kosten der Rücksendung der Waren trägt, sofern er hierauf hingewiesen wurde. Eine einfache Information (im Rahmen der Widerrufsbelehrung) über die Kostentragung ist ausreichend. Zusätzlich können Sie eine entsprechende Klausel auch in die AGB aufnehmen. Diese kann z. B. wie folgt lauten:] Soweit Sie von einem bestehenden Widerrufsrecht Gebrauch machen, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.